Neuer Beitrag in der Richterzeitung
Jeremias Fellmann befasst sich regelmässig in wissenschaftlichen Beiträgen mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV. Nach dieser Bestimmung haben die Parteien eines Gerichtsverfahrens einen Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht. Was unter einem unvoreingenommenen Gericht im konkreten Fall zu verstehen ist, beschäftigt regelmässig auch das Bundesgericht.
In der neusten Ausgabe der Richterzeitung erläutert Jeremias Fellmann anhand einer Auswahl von vier Urteilen die jüngste Entwicklung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Das Bundesgericht hatte namentlich die Gelegenheit, sich in strafrechtlicher Hinsicht zur Frage der Befangenheit bei der Mitwirkung im abgekürzten Verfahren und bei der Personalunion von Sach- und Haftrichter zu äussern. Weiter bestätigte es seine Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Einsatz von Richterpersonen im Nebenamt und zur Zulässigkeit von Laienrichter*innen.
