Beitrag in der Richterzeitung
In einem neuen Beitrag in der Richterzeitung zeigt Jeremias Fellmann die jüngste Entwicklung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV auf, der einen Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht verleiht.
Jeremias Fellmann analysierte verschiedene Urteile des Bundesgerichts zur Ausstandsfrage bei Gerichtsschreiber:innen, welche als Ersatzrichter:innen fungieren sowie zur Befangenheit eines Richters, der mit einer Klimaaktivistin sympathisierte. Zu beurteilen hatte das Bundesgericht zudem die Frage, ob ein Richter selbst in den Ausstand treten muss, wenn er einen Staatsanwalt in einem vorangehenden Verfahren irrigerweise in den Ausstand versetzt hatte. Weitere Urteile betrafen die Befangenheit von Fachrichtern sowie die Frage, inwieweit der gesamte Spruchkörper eine Urteilsbegründung genehmigen muss.
