September 2022
Beitrag von Jeremias Fellmann in der Richterzeitung
In der aktuellen Ausgabe der Richterzeitung "Justice – Justiz – Giustizia" 2022/3 wurde eine Abhandlung von Jeremias Fellmann zum Thema "Verfahrensrechtliche Aspekte der abstrakten Normenkontrolle im Bund und im Kanton Luzern" veröffentlicht.
Der Beitrag greift die Frage nach den prozessualen Besonderheiten von abstrakten Normprüfungsverfahren auf. Neben einer Darlegung der übergeordneten Vorgaben auf verfassungsrechtlicher Ebene wird das Verfahren vor dem Bundesgericht sowie im Kanton Luzern erörtert. Jeremias Fellmann zeigt darin insbesondere auf, dass die Kantone bei ihren abstrakten Erlassprüfungsvefahren zahlreiche Vorgaben des Bundesrechts beachten müssen. Ferner legt er im Detail dar, welche Besonderheiten in verfahrensrechtlicher Hinsicht bei der abstrakten Normenkontrolle zu beachten sind.
