Juni 2021
Beitrag von Jeremias Fellmann in der Richterzeitung
Die Parteien eines Gerichtsverfahrens haben gemäss Art. 30 Abs. 1 BV Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht. Was unter einem unvoreingenommenen Gericht im konkreten Fall zu verstehen ist, beschäftigt regelmässig auch das Bundesgericht.
Nachdem sich Jeremias Fellmann bereits im Jahr 2019 in zwei Beiträgen mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV befasste, verschafft er in der neuen Ausgabe der Richterzeitung anhand von drei Urteilen einen Überblick über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichts. Thematisiert werden die Ämterkumulation und administrative Tätigkeit als Ausstandsgründe sowie das Referentensystem.
